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    Rubrik: Pharma-Markt

    „Mischpreisurteil“: ein Senat auf Abwegen

    Die „Wirtschaftlichkeit“ der GKV-Arzneimittelversorgung ist auch nach dem AMNOG ein unbestimmter Rechtsbegriff geblieben. Insbesondere bei stratifizierten neuen Arzneimitteln mit unterschiedlichem Zusatznutzen in den einzelnen Subgruppen fehlt es an normativen Kriterien der Preisfindung, um beurteilen zu können, ob und inwieweit Verordnungen von Arzneimittel-Innovationen dem „Wirtschaftlichkeitsgebot“ des § 12 (1) SGB V entsprechen. Diese Lücke wurde bislang pragmatisch geschlossen, indem keiner der maßgeblichen Akteure die praktizierten Verhandlungs- und Schiedsverfahren einschließlich ihrer Ergebnisse grundsätzlich infrage stellte und das BMG, als die Rechtsaufsicht führende Instanz, sie tolerierte und damit legitimierte. Von daher konnten „Mischpreise“ die normative Kraft des Faktischen für sich beanspruchen und die Schiedsstelle quasi eine ...