Betäubungsmittelrecht

Kommentar zum Betäubungsmittelgesetz mit Sammlung deutscher und internationaler Vorschriften

Mit der 137. Ergänzungslieferung wird das Werk auf den Rechtsstand vom 1. September 2011 gebracht.

Folgende bundesrechtliche Vorschrift wird in Neufassung vorgelegt:

• Strafvollstreckungsordnung

Folgende bundesrechtiche Vorschriften werden aktualisiert:

• Betäubungsmittel-Binnenhandelsverordnung

Folgende internationale Vorschriften werden aktualisiert:

• Geltungsbereich für das Übereinkommen psychotroper Stoffe

• Gesetz zu den internationalen Übereinkommen vom 19. Oktober 2005 gegen Doping im Sport

• Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Übereinkommens gegen Doping im Sport

Folgende landesrechtliche Vorschriften werden in Neufassung vorgelegt:

• Staatliche Anerkennung von Einrichtungen zur Behandlung betäubungsmittelabhängiger Straftäterinnen und Straftäter

• Gesetz zur Bestimmung der zuständigen Behörden nach dem Therapieunterbringungsgesetz

• Richtlinie für die staatliche Anerkennung zur Behandlung betäubungsmittelabhängiger Straftäter i.S. der §§ 35 Abs. 1 Satz 2 und 36 Abs. 1 Satz 1 BtmB im Land Schleswig-Holstein

Folgende landesrechtliche Vorschriften werden aktualisiert:

• Gesetz zur Unterbringung psychisch Kranker und deren Betreuung (Unterbringungsgesetz)

• Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst (Gesundheitsdienst-Gesetz)

• Gesetz über die Kammern und die Berufsgerichtbarkeit für die Heilberufe (Heilberufekammergesetz)

• Landesverordnung über die Verwaltungsgebühren