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    Das europäische Einheitspatentsystem

    Aktuelle Entwicklungen und ihre Bedeutung für die Praxis

    europharm

    I. EinleitungII. Übergeordneter Blick auf strategische AspekteIII. Zur Auslegung von PatentansprüchenIV. Zur Verletzung von Second Medical Use-ClaimsV. Zur ErstbegehungsgefahrVI. Schlussfolgerungen und Ausblick
    Keywords: Patentrecht |  Einheitspatent |  Einheitliches Patentgericht |  Patentstrategie |  Schutzzertifikate 

    Zusammenfassung

    Das europäische Patentrechtssystem befindet sich seit Einführung des Einheitspatents und des Einheitlichen Patentgerichts (EPG) am 1. Juni 2023 in einem tiefgreifenden Wandel: Mit dem EPG entstand erstmals ein Forum, das über den Schutz und die Durchsetzung von Patenten (einschließlich zentraler Pharma- und Life-Sciences-Patente) in großen Teilen der Europäischen Union (und sogar darüber hinaus) entscheiden kann. Gerade in einem Sektor, in dem der Wert einzelner Patente über Innovationen, Forschung, Patientenversorgung und globale Wettbewerbsfähigkeit entscheidet, entfaltet dieses neue System seine größte Sprengkraft – zwischen der Vision effizienter Rechtssicherheit und der Sorge vor zentralen Risiken mit milliardenschweren Folgen. Unternehmen müssen ihre Patentstrategien flexibel und mit Weitsicht der neuen Komplexität sowie der sich ständig entwickelnden Rechtspraxis anpassen, um weder Chancen zu verpassen noch Risiken zu spät zu bemerken.

    Dr. Julia Traumann und Dr. Markus Grammel, · Grünecker Patent- und Rechtsanwälte

    Korrespondenz:

    Dr. Julia Traumann
    Grünecker Patent- und Rechtsanwälte, Leopoldstr. 4,
    80802 München
    traumann@grunecker.de

    Die Abbildung zeigt das Porträt der Autorin Dr. Julia Traumann.Dr. Julia Traumann
    ist Rechtsanwältin, Fachanwältin für Gewerblichen Rechtsschutz und Vertreterin vor dem Einheitlichen Patentgericht. Ein Schwerpunkt ihrer Tätigkeit liegt in der Beratung und Vertretung von Mandanten aus dem Pharma- und Life-Sciences-Bereich in oft multi-jurisdiktionalen Patentauseinandersetzungen und vor dem Einheitlichen Patentgericht. Ferner berät sie zu allen patentrechtlichen Fragestellungen, insbesondere auch im Vorfeld von
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