Essentials aus dem Pharma- und Sozialrecht
Das Strahlenschutzgesetz als Schauplatz der Attraktivitätsinitiative für den deutschen Forschungsstandort
Gesetz und Recht
Zusammenfassung
Der Wirtschafts- und Forschungsstandort Deutschland muss gestärkt werden. So lautet das Vorhaben, das u. a. im Pharmastrategiepapier der Bundesregierung im Dez. 20231) proklamiert wurde. Vor diesem Hintergrund veröffentlichte die Bundesregierung vor wenigen Wochen den Kabinettsentwurf zum Medizinforschungsgesetz.2) Darin wird das Ziel der Stärkung des Forschungsstandorts Deutschland aufgegriffen und konkretisiert. Es geht vornehmlich darum, Bürokratie abzubauen. Die Rahmenbedingungen für die Entwicklung, Zulassung und Herstellung von Arzneimitteln und Medizinprodukten sollen also insgesamt verbessert werden.
Der Kabinettsentwurf zum Medizinforschungsgesetz sieht dazu u. a. vor, die für die Durchführung von Studien relevanten Genehmigungs- und Anzeigeverfahren im Strahlenschutzrecht, die derzeit in den §§ 31 ff. Strahlenschutzgesetz (StrlSchG) geregelt sind, zu verkürzen, zu vereinfachen und insbesondere mit den Genehmigungsverfahren für Arzneimittel- oder Medizinproduktestudien zu verzahnen. Die nachfolgende Kurzdarstellung soll anhand von 3 Beispielen einen Überblick über die derzeit absehbaren Änderungen im Strahlenschutzrecht geben.
Zusammenfassung
Der Wirtschafts- und Forschungsstandort Deutschland muss gestärkt werden. So lautet das Vorhaben, das u. a. im Pharmastrategiepapier der Bundesregierung im Dez. 20231) proklamiert wurde. Vor diesem Hintergrund veröffentlichte die Bundesregierung vor wenigen Wochen den Kabinettsentwurf zum Medizinforschungsgesetz.2) Darin wird das Ziel der Stärkung des Forschungsstandorts Deutschland aufgegriffen und konkretisiert. Es geht vornehmlich darum, Bürokratie abzubauen. Die Rahmenbedingungen für die Entwicklung, Zulassung und
