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    Das neue Medizinal-Cannabisgesetz (MedCanG)

    Inhalte und praktische Implikationen

    Gesetz und Recht

    I. EinleitungII. Anerkennung als TherapieoptionIII. CanG-Gesetzgebungsverfahren: „Paradigmenwechsel in der Drogenpolitik“IV. Anwendungsbereich und Begrifflichkeiten im MedCanGV. Verschreibung und AbgabeVI. Erlaubnispflicht und AntragverfahrenVII. Nachweis ausreichender Sicherung entfälltVIII. Aufzeichnungen und MeldungenIX. Einfuhr, Ausfuhr, DurchfuhrX. Fazit
    Keywords: Medizinal-Cannabis |  MedCanG |  Betäubungsmittel |  Entkriminalisierung |  Erlaubnispflicht 

    Zusammenfassung

    Der vorliegende Beitrag gibt einen Überblick über das zum 01.04.2024 in Kraft getretene Medizinal-Cannabisgesetz (MedCanG) und zeigt auf, welche rechtlichen Neuerungen mit der Abkehr vom Betäubungsmittelgesetz einhergehen. Mit der teilweisen Entkriminalisierung von Cannabis markiert das Inkrafttreten einen Paradigmenwechsel in der deutschen Drogenpolitik. Aufgabe wird es sein, die neuen Vorschriften nun in die Praxis zu implementieren und eine Verwaltungs- und Rechtspraxis zu schaffen. Im Fokus des Beitrags stehen ausgewählte Vorschriften der 9 Kapitel des MedCanG, die neben Änderungen auch Parallelen zur vorherigen Rechtslage aufweisen. Diese sollen ein Verständnis für die neuen Vorschriften in ihrer konkreten Ausgestaltung schaffen. Dazu werden u. a. der Anwendungsbereich, die Begriffsbestimmungen und die Erlaubnispflicht beleuchtet und bereits erste praktische Auswirkungen erläutert.

    RAin Dr. Angela Graf · Kanzlei Dr. Fandrich Rechtsanwälte, Bonn
    Dr. Angela Graf
    ist Rechtsanwältin in der Kanzlei Dr. Fandrich Rechtsanwälte (Bonn) und Leiterin der Module Pharmarecht und Medizinprodukte im Masterstudiengang „Drug Regulatory Affairs“ (MDRA) an der Rheinischen Friedrichs-Wilhelms-Universität Bonn. Sie ist Mitherausgeberin des Werks „Praxis Medizinprodukte“ und wird noch in diesem Jahr als Mitherausgeberin den Kommentar „Geschwandtner/Graf/Sobota – Cannabisrecht“ im Beck-Verlag veröffentlichen.

    Zusammenfassung

    Der vorliegende Beitrag gibt einen Überblick über das zum 01.04.2024 in Kraft getretene